© AFP Jaroslaw Kaczynski und die neue Premierministerin Beata Szydlo In Paris sind die europäischen Werte von den Mördern des Islamischen Staates angegriffen worden, in Budapest aber und nun auch in Warschau werden sie zu Grabe getragen. Was die rechtspopulistische ungarische Regierung unter Premierminister Viktor Orbán seit Jahren betreibt– den Umbau des Landes in einen autoritären Staat –, das versucht jetzt auch die neu gewählte rechtspopulistische polnische Regierung unter Führung des Parteivorsitzenden (!) Jarosław Kaczynski. Das ungarische Parlament entmachtete de facto vor zwei Jahren sein Verfassungsgericht. Die polnische Regierungspartei erklärt nun das Verfassungsgericht zur Beute und in einem verfassungswidrigen Gesetz die Wahl von fünf Verfassungsrichtern durch das vorherige Parlament für verfassungswidrig.Die Grundwerte der Europäischen Union sind in Artikel 2 der EU-Verträge formuliert: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde…
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