Gabriel redet Waffenexporte schön


Brights - Die Natur des Zweifels

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Nach dem Anstieg der deutschen Rüstungsexporte auf den höchsten Stand seit vielen Jahren hat Wirtschaftsminister Gabriel dem Vorwurf widersprochen, er sei mit der von ihm angekündigten Politik gescheitert, die Waffenlieferungen zu reduzieren.

evangelisch.de

In einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe) verwies Sigmar Gabriel (SPD) auf unumkehrbare Genehmigungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung, politisch unproblematische Exporte an Verbündete und einen starken Rückgang bei den Kleinwaffen.

Einem Bericht der „Welt am Sonntag“ sind die Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im vergangenen Jahr auf 7,86 Milliarden Euro gestiegen. Sie hätten sich damit gegenüber dem Vorjahr nahezu verdoppelt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf den Rüstungsexportbericht des Wirtschaftsministeriums, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschließen will. 2014 hatte die Bundesregierung Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von 3,97 Milliarden Euro erteilt.

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